Polizeiliche Maßnahmen gegen gewalttätige Demonstranten. - Burfeind, Thees (My University, 1993)
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Taktik und den Rechtsgrundlagen für Polizeieinsätze gegen Gewalttäter. Sie beginnt bei Demonstrationen seit 1968 (Beginn derStudentenrevolten), der Aktivitäten in den 70er (Anti-AKW- Demos) und 80er Jahren (NATO-Doppelbeschluß, Wiederaufbereitungsanlage Wackersdorf, Atomunfall in Tschernobyl, Hausbesetzerszene, Sitzblockaden), um die Vorgehensweise der Störer und die entsprechenden Polizeimaßnahmen (Aufklärung und Unterbindung im Vorfeld) zu erörtern. Danach stellt der Autor die Eingriffsermächtigungen (Polizeirecht und Versammlungsgesetz) mit den Strafbestimmungen für die entsprechenden Zeiträume bis zur Gegenwart (Vermummungsverbot, Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts) dar und stellt vor dem schwierigen Problem der Differenzierung zwischen friedlichen und gewalttätigen Demonstranten eigene Lösungsvorschläge (Kooperation zwischen Polizei und Veranstalter, Vorfeldmaßnahmen, spezielle Schulung kleiner Beobachtungs- und Festnahmekommandos) zur Diskussion. rebo/difu
Keywords: Grundrecht; Strafrecht; Rechtsprechung; Statistik; Sozialverhalten; Verfassungsrecht; Polizei; Demonstration; Gewalt; Polizeirecht; Störer; Unfriedlichkeit; Polizeimaßnahme; Versammlungsfreiheit