Mollklänge dämpfen die BID-Euphorie. Eine kritische Zwischenbilanz unter Berücksichtigung aktueller verwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung. - Lackner, Hendrik (Heymann, 2011)
Business Improvement Districts (BID) haben sich in der Praxis etabliert. Die Analyse der aktuellen verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung verdeutlicht, dass die weit verbreitete BID-Begeisterung verfrüht sein könnte. Zumindest steht sie auf rechtlich wackligen Füßen. Die BID-Gesetze der Länder haben noch mit erheblichen Kinderkrankheiten zu kämpfen. Auch auf der Vollzugsebene stellen sich zahlreiche rechtliche Herausforderungen. Der Praxisbeitrag beleuchtet die wichtigsten Problemfelder und skizziert denkbare Lösungsansätze.
Keywords: Stadtentwicklungsplanung; Städtebaurecht; Innenstadt; Einkaufsstraße; Kooperation; Eigentümer; Verfahrensrecht; Verwaltungsrecht; Rechtsprechung; Business Improvement District; Public-Private-Partnership; Grundstückseigentümer; Eigentümerstandortgemeinschaft; Interessengemeinschaft; Umfeldverbesserung; Rechtsgrundlage; Rechtsproblem