Beschleunigter Stromleitungsausbau im gestuften Verfahren - ein Abschied auf Raten? - Holznagel, Bernd (Nomos, 2020)
Die Energiewende lässt sich nur bewerkstelligen, wenn die von Nord- nach Süddeutschland gehenden Stromnetze zügig ausgebaut werden. Um den Netzausbau zu beschleunigen, ist mit dem NABEG für länderübergreifende und grenzüberschreitende Leitungsprojekte ein dreistufiges Genehmigungs- und Planungsverfahren eingeführt worden. Der Beitrag analysiert dieses Verfahren und erläutert die Optimierungsmaßnahmen, die durch das Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus vom 17.05.2019 getroffen wurden. Einige dieser neuen Instrumente zielen darauf ab, das gestufte Verfahren durch die Herausnahme einzelner Verfahrensvorschriften oder gar Verfahrensstufen zu verkürzen. Damit stellt sich die Grundsatzfrage, ob hiermit vom gestuften Verfahren ein Abschied auf Raten eingeleitet wird.
Keywords: Stromnetz; Netzausbau; Genehmigungsverfahren; Gesetzgebung; Stromleitung; Stromtransport; Erneuerbare Energie; Energieversorgung; Energiewende; Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG)