KfW-Kommunalpanel 2016. - Scheller, Henrik; Schneider, Stefan (My University, 2016)
Ausgangspunkt der Untersuchung bildet eine kurze Analyse zur allgemeinen Haushaltslage der Kommunen im Jahr 2015 einschließlich der Finanzierungsbedingungen ihrer Investitionstätigkeit. So lässt sich zeigen, dass die Finanz- und Haushaltslage der Landkreise und Gemeinden nicht nur in den vergangenen zwölf Monaten durch Ambivalenzen gekennzeichnet war. Durch die derzeit noch kaum abschließend abschätzbaren Ausgaben, die vor allem die Kommunen bei der Unterbringung und Integration der Zuwanderer in den kommenden Monaten und Jahren zusätzlich tätigen müssen, bleibt die Unsicherheit über die Finanzlage der Landkreise, Städte und Gemeinden vorerst bestehen. Vor allem mit Blick auf die seit einigen Jahren ohnehin schon wachsenden Disparitäten zwischen den Kommunen dürften hier weitere Gefahren bestehen. Deshalb wird diese Frage auch im KfW-Kommunalpanel 2016 erneut in einem kurzen Exkurs beleuchtet. Im Mittelpunkt der Analyse steht jedoch die Darstellung der Investitionsrückstände und geplanten Investitionstätigkeiten der Kommunen, die durch die Befragung ermittelt und mithilfe statistischer Schätzverfahren für die Bundesrepublik Deutschland hochgerechnet wurden. Dabei wird insbesondere auf die Bedeutung der laufenden Unterhaltung eingegangen. Ungünstige finanzielle Rahmenbedingungen sowie bereits bestehende und weiter wachsende Defizite in der kommunalen Infrastruktur bergen insbesondere für die finanzschwachen Kommunen die Gefahr einer Abwärtsspirale bzw. einer "Vergeblichkeitsfalle". Einen Schwerpunkt der Befragung im Rahmen des diesjährigen KfW-Kommunalpanels bildete das Thema "Bildung, Schule und Inklusion". Da Bildung in Deutschland in den Zuständigkeitsbereich von Ländern und Kommunen fällt, lag es nahe, im Rahmen des KfW-Kommunalpanels nach dem Stand der (investitionspolitischen) Umsetzung der Inklusion vor Ort zu fragen.
Keywords: Gemeindefinanzen; Gemeindefinanzhaushalt; Gemeindefinanzpolitik; Gemeindeverschuldung; Finanzausgleich; Öffentliche Investition; Infrastrukturinvestition; Bildung; Schule; Regionale Disparität; Befragung; Flüchtling; Inklusion