Der Einfluss gesellschaftlicher Gruppen auf die internationale Klimapolitik. Ein Vergleich zwischen den USA und Deutschland am Beispiel des Kyoto-Protokolls. - Diestertich, Dennis (Diplomica, 2013)
Der Klimawandel gilt als eine der größten Herausforderungen der Gegenwart. Die auf fossilen Brennstoffen beruhende Wirtschaftsweise führt zu Problemen, die die Erde nachhaltig verändern. Will man dem Klimawandel entgegenwirken sind umfassende Veränderungen notwendig, wobei insbesondere die Kostenfrage eine wichtige Rolle spielt. Nicholas Stern geht der Kostenfrage in seinem viel beachteten Stern-Review nach und kommt zu dem Ergebnis, dass die Kosten, die durch den Klimawandel verursacht werden, deutlich höher sind, als die Kosten zur Bekämpfung des Klimawandels. Dennoch sind die Fortschritte in der internationalen Klimapolitik gering. Das Kyoto-Protokoll ist das bisher einzige Abkommen mit rechtsverbindlichen Reduktionsverpflichtungen. Die USA, einer der größten Treibhausgas Emittenten, nimmt nicht am Kyoto-Protokoll teil und auch die Verhandlungen zur Fortführung des Kyoto-Protokolls verlaufen schwierig. Die Studie untersucht diesen scheinbaren Widerspruch, indem der Nationalstaat nicht als monolithischer Akteur betrachtet wird, sondern als reiner Vertreter nationaler gesellschaftlicher Interessen. Durch dieses Vorgehen kann eine genauere Analyse von Kosten und Nutzen des Klimawandels, sowie deren Wirkung auf gesellschaftliche Gruppen, erreicht werden. Da nicht alle gesellschaftlichen Interessen im gleichen Umfang berücksichtigt werden, können mächtige Partikularinteressen eine für die gesamte Gesellschaft negative Entwicklung aufrechterhalten. Um dies zu untersuchen, werden die USA und Deutschland anhand des Neoliberalismus von Andrew Moravcsik analysiert und miteinander verglichen. Nach einem kurzen Umriss der naturwissenschaftlichen Forschungslage zum Klimawandel wird dargestellt, welche allgemeinen Bedingungen für die gesellschaftliche Interessendurchsetzung von Bedeutung sind. In den beiden Länderanalysen wird zunächst untersucht, welchen Einfluss das politische System auf die Interessendurchsetzung der gesellschaftlichen Gruppen hat und wie die jeweilige Ausgangslage ist. Hierbei sind die Energieeffizienz, die Quellen der Energiegewinnung sowie die Ressourcen fossiler Rohstoffe von Bedeutung. Daran schließt sich eine Analyse der Interessen der Wirtschaft und der ENGOs an, und die Frage, mit welchen Mitteln versucht wird, diese Interessen durchzusetzen. Im Fall der USA wird noch auf die konservative Bewegung eingegangen. Ferner wird die Einstellung der Bevölkerung zum Thema Umweltschutz, insbesondere des Klimaschutzes, dargestellt. An dem so gewonnen Einblick in die gesellschaftliche Interessenlage der beiden untersuchten Staaten schließt sich eine Darstellung der Verhandlungen zum Kyoto-Protokoll an. Der Fokus liegt dabei bei den beiden untersuchten Ländern. Hier wird zum einen überprüft, ob und in welchem Ausmaß die nationale Verhandlungsposition durch gesellschaftliche Akteure beeinflusst wird, zum anderen ist zu fragen, wie die Staaten versuchen, ihre Positionen durchzusetzen.
Keywords: Umweltschutz; Klima; Umweltpolitik; Gesellschaft; Wirkung; Vergleich; Klimawandel; Kyoto-Protokoll