SARS-CoV-2 und förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung im Bauplanungsrecht - Zum Umgang mit Ausgangsbeschränkungen bei der Auslegung von Bebauungsplänen. - Thiele, Jan; Dombert, Maximilian (Nomos, 2020)
Bundesweit dürften sich derzeit zahlreiche Bauleitplanverfahren im Stadium der Öffentlichkeitsbeteiligung befinden. Der Beitrag geht der Frage nach, welche Einschränkungen bei der öffentlichen Auslegung der Planunterlagen zulässig sind und wie Gemeinden die Beteiligung der Öffentlichkeit in Zeiten weitreichender Ausgangsbeschränkungen rechtssicher handhaben können. Auch ist angesichts der aktuellen Situation zu überlegen, ob der Gesetzgeber dem nicht durch eine Anpassung der gesetzlichen Vorgaben, d.h. eine Aufwertung der „digitalen Beteiligungsmöglichkeit" Rechnung tragen sollte.
Keywords: Bebauungsplan; Bauleitplanung; Öffentlichkeitsbeteiligung; Planauslegung; Bebauungsplanentwurf; Einschränkung; Offenlegung; Rechtslage; Corona-Krise