Flexibilisierung der Eingriffsregelung - Modetrend oder Notwendigkeit? - (:unkn) unknown (My University, 2000)
Referate eines Workshops und einer Tagung werden dokumentiert und durch ergänzende Überlegungen vertiefend interpretiert. In die Beiträge sind auch Ergebnisse einer im Vorfeld durchgeführten Meinungsumfrage eingeflochten. Ansätze zur Verbesserung der Wirksamkeit der Eingriffsregelung konzentrieren sich im wesentlichen auf deren Kompensationsfunktion (Optimierung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, direkte und indirekte Operationalisierung der Ausgleichsabgabe). Mit der Diskussion über eine "flexible" Kompensation gerät die Betrachtung der Wirksamkeit ihrer Schutzfunktion (Vermeidung, Untersagung) zunehmend in den Hintergrund. Entgegengesetzt zur Fachdiskussion über derartige Vollzugsdefizite scheint sich die Eingriffsregelung aber wachsender Beliebtheit zu erfreuen. Mit ihrer Hilfe sollen selbst städtische Grünanlagen, Radwege und Solardächer errichtet, militärische Liegenschaften saniert oder auch der ökologische Landbau befördert werden. Ist es also vor allem ihre Finanzierungsfunktion, die in Zeiten besonders leerer öffentlicher Kassen die Eingriffsregelung so attraktiv macht? Lassen sich die Schutz-, Kompensations- und Finanzierungsfunktion der Eingriffsregelung nun tatsächlich durch eine flexiblere Handhabung dieses Instrumentes optimieren? Dieser Fragenkomplex wird in den Workshops diskutiert: Eine Arbeitsgruppe setzt sich mit dem Grundverständnis der Eingriffsregelung auseinander, in einer weiteren wird versucht, den fachlichen Flexibilisierungsspielraum anhand der rechtlich definierten Entscheidungskaskade der Eingriffsregelung detailliert auszuloten. Die dritte Arbeitsgruppe setzt ein bei den Motiven der rollenspezifisch handelnden Akteure, um auch so entsprechende Optimierungsstrategien erörtern zu können. goj/difu
Keywords: Planungsbeispiel; Naturschutzrecht; Befragung; Natur; Finanzierung; Eingriffsregelung; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahme; Flexibilisierung; Vollzug; Zulassungsverfahren