Die Bewertung von Geruch im Immissionsschutzrecht. - Mohr, Katharina (Duncker & Humblot, 2010)
Die wesentlichen Geruchsemittenten sind die chemische und petrochemische Industrie, der gesamte Bereich der Nahrungsmittelproduktion, die Tierhaltung sowie die Abfall- und Abwasserbehandlung. Zu Problemen kommt es typischerweise in der Nachbarschaft entsprechender Anlagen, wo geruchsintensive Prozesse und der dauerhafte Aufenthalt von Menschen räumlich nah beieinander liegen. Dieser Konflikt wird von der Rechtsordnung durch die Regelung von Rechten und Pflichten sowohl für den Emittenten als auch für die Nachbarschaft gelöst. Im öffentlich-rechtlichen Immissionsschutz stellt das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) die wichtigste Regelung zu diesem Zwecke dar, wobei das BImSchG lediglich vor "erheblichen" Geruchsimmissionen schützt. Frage ist, wann Geruchsimmissionen erhebliche im Sinne des BImSchG sind. Vor diesem Hintergrund untersucht die Autorin die Grundlagen der Bewertung von Geruch im Immissionsschutzrecht. Einleitend stellt sie die biologischen und messtechnischen Grundlagen der Geruchswahrnehmung und -messung dar. Anschließend untersucht sie unter Berücksichtigung auch der völkerrechtlichen und gemeinschaftsrechtlichen Regelungen zur Luftreinhaltung insbesondere die einschlägigen Regelungen des BImSchG und die auf der Grundlage des Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften auf ihre Bedeutung für die Bewertung von Geruch. Sie setzt sich intensiv mit der Geruchsimmissions-Richtlinie auseinander und schließt mit einem Ausblick auf die zukünftig relevanten Fragen der Geruchsbewertung.
Keywords: Umweltschutz; Umweltschutzrecht; Immissionsschutzrecht; Emission; Geruchsbelästigung; Bewertung; Rechtsschutz; Luftreinhalteplanung