Stuttgart 21 - Ein Bahnprojekt als Anstoß, neue Wege in der Bürgerbeteiligung zu beschreiten. Der Versuch einer Analyse des Zustandes der heutigen Gesellschaft. - Kehle, Roger (Gemeindetag Baden-Württemberg, 2011)
Ob das Projekt Stuttgart 21, der Castortransport, die Schulreform in Hamburg, die Waldschlösschenbrücke in Dresden oder das Wasserkraftwerk in Rheinfelden: Tausende Bürgerinnen und Bürger gehen auf die Straße, um dagegen zu demonstrieren. Doch es sind nicht nur die großen, überregionalen Projekte, die den Protest herausfordern. Die Erfahrungen in den Städten und Gemeinden zeigen, dass sich auch gegen kleinere Projekte Bürgerinitiativen gründen. Beispielsweise boten bereits die Ansiedlung von Gewerbebetrieben, der Bau einer Biogasanlage, die Anlegung von Kinderspielplätzen oder der Bau von Kindergärten Konfliktpotenzial. Das Vertrauen der Bevölkerung in die handelnden Akteure ist offenbar in den vergangenen Jahren verloren gegangen. Angesichts der zahlreichen Infrastrukturprojekte, die verwirklicht werden müssen, um die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland nicht zu gefährden, ist es dringend notwendig, verlorenes Vertrauen wieder aufzubauen. In dem Beitrag wird vor diesem Hintergrund auf das Bahnprojekt Stuttgart-Ulm und das Projekt Stuttgart 21 eingegangen. Es wird ausgeführt, dass aufbauend auf den Erfahrungen dieser Projekte neue Wege der Partizipation gesucht werden müssen. Begleitend dazu müssen die gesetzlichen Möglichkeiten überprüft werden. Die Planungsverfahren müssen transparenter und insgesamt schneller gemacht werden, um so eine Verkürzung der Planungszeit zu erreichen. Eine Schlüsselaufgabe kommt der Kommunikation zu.
Keywords: Partizipation; Infrastrukturplanung; Bürgerinitiative; Planungskritik; Planungsverfahren; Transparenz; Beteiligungsverfahren; Information; Kommunikation; Planungsbeispiel; Verkehrswegebau; Bahnhof; Beteiligungsform; Rahmenbedingung