Die erfolgreiche Selbstreinigung zur Wiedererlangung der kartellvergaberechtlichen Zuverlässigkeit und die vergaberechtliche Compliance - Teil 2. - Dreher, Meinrad; Hoffmann, Jens (Beck, 2014)
Die Selbstreinigung als Maßnahme zur Wiedererlangung der vergaberechtlichen Zuverlässigkeit beschäftigt die Rechtsprechung und die Literatur immer mehr. Vor diesem Hintergrund zeichnen sich langsam Konturen eines Programms ab, das für eine erfolgreiche Selbstreinigung zu beachten ist. Da zahlreiche Maßnahmen der Selbstreinigung auch schon im Vorfeld unzuverlässigkeitsbegründender Sachverhalte ergriffen werden können, um solche möglichst zu vermeiden, hat dieses Programm auch Konsequenzen für die vergaberechtliche Compliance. Der zweite Teil des Beitrags folgt auf den in Heft 2 der NZBau 2014, 67, erschienenen ersten Teil. Er geht auf die gebotenen organisatorischen Selbstreinigungsmaßnahmen ein, thematisiert Verhaltensweisen, welche die Selbstreinigung in Frage stellen und schließt mit den Erfordernissen, die an den Nachweis der erfolgreichen Selbstreinigung zu stellen sind.
Keywords: Verwaltungsrecht; Wirtschaftsrecht; Auftragsvergabe; Vergabeverfahren; Ausschreibung; Unternehmen; Eignungsprüfung; Haftung; Vergaberecht; Öffentlicher Auftrag; Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB); Selbstreinigung; Compliance