Zur Novellierung des Abfallrechts 2011. Abfallpolitik ist Ressourcenpolitik. - Steiner, Dorothea (Alternative Kommunalpolitik, 2011)
Die Novellierung des Abfallrechts bietet viele Chancen, Abfallpolitik in Deutschland zukunftsfähiger auszurichten. Dringend nötig ist eine Orientierung an ökologischen Anforderungen und an ressourcenschonendem Wirtschaften. Denn nach wie vor funktioniert unsere Wirtschaft als Einwegwirtschaft, die der Erde in großen Mengen Rohstoffe entnimmt und damit Produkte herstellt, die nach Gebrauch nicht wieder in den Wirtschaftskreislauf zurückgeführt werden. Um Ressourcen zu schonen, materialeffizienter zu produzieren, Kreisläufe zu schließen und die Umstellung auf erneuerbare Rohstoffe zu vollziehen, braucht es eine Abfallpolitik, die sowohl bei den Rohstoffen selbst, als auch bei den daraus hergestellten Produkten ansetzt. Neben Abfallvermeidung sollte eine hochwertige stoffliche Verwertung oberste Priorität bekommen und gestärkt werden. Ziel sollte es sein, mindestens die schon in der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie angestrebte Rohstoffproduktivität zu erreichen und bis zum Jahr 2020 den Rohstoff- und Energieverbrauch bei der Produktion von Konsum- und Gebrauchsgütern um mindestens 50 Prozent gegenüber dem Jahr 2000 zu senken. Vor diesem Hintergrund werden in dem Beitrag Eckpunkte eines auf Nachhaltigkeit ausgerichteten Abfallwirtschaftskonzeptes entwickelt. Das Konzept orientiert sich an der Strategie Abfallvermeidung, Abfallverwertung und Recycling. Dabei spielt die Förderung bürgerfreundlicher Systeme für die Rückgabe und Getrenntsammlung von Wertstoffen eine herausragende Rolle. Durch eine flächendeckende Einführung der Wertstofftonne könnten insgesamt mehr Wertstoffe zurückgewinnen werden und zudem könnte der jährliche CO2-Ausstoß in Deutschland um bis zu zwei Millionen Tonnen gesenkt werden.
Keywords: Entsorgung; Abfall; Abfallrecht; Neuordnung; Abfallverwertung; Recycling; Rohstoff; Abfallmenge; Abfallart; Industrie; Produktion; Abfallsortierung; Getrenntsammlung; Wertstofftonne; Sekundärrohstoff; Ressourcenschutz; Kreislaufwirtschaft; Abfallwirtschaftskonzept