Planfeststellungsersetzender Bebauungsplan - Mangel der Realisierbarkeit des Vorhabens, Divergenz von Festsetzung und planerischem Willen, Abwägungsfehler. BVerwG, Urteil vom 18. März 2004 - 4 CN 4.03. - (:unkn) unknown (Nomos, 2004)
1) Ein planfeststellungsersetzender Bebauungsplan, der die Trasse einer Landesstraße festsetzt, ist grundsätzlich nicht erforderlich i.S.v. § 1 Abs.3 BauGB, wenn die Verwirklichung des Vorhabens innerhalb eines Zeitraums von etwa zehn Jahren nach In-Kraft-Treten des Plans ausgeschlossen erscheint. 2) Ein Bebauungsplan leidet an einem Abwägungsfehler, wenn seine Festsetzungen nicht dem Willen des Satzungsgebers entsprechen. Vorinstanz: OVG Münster vom 29.1.2002 - 10a D 98/99.NE. difu
Keywords: Bauleitplanung; Bebauungsplan; Planfeststellung; Trasse; Landesstraße; Straßenplanung; Straßenbau; Abwägungsfehler