FStrG § 17 IV; BImSchG § 41; BBauG §§ 1 VI2 Alt.1, 34I; BayGO Art.57. Verhältnis von Straßenplanung und Bauleitplanung bei Lärmschutzmaßnahmen. VGH München, Urteil vom 31.7.1980. - (:unkn) unknown (My University, 1980)
Die Planfeststellung für Änderungsmaßnahmen an einer vorhandenen Autobahntrasse (BAB München - Berlin) greift wegen der vorhandenen Lärmvorbelastung und der Verpflichtung der Gemeinde, die Trasse in ihrer Bauleitplanung zu berücksichtigen, nicht rechtswidrig in die kommunale Planungshoheit ein. Denn für einen solchen gemeindlichen Anspruch genügt es nicht, dass die Planungshoheit abstrakt beeinträchtigt sein kann, vielmehr muss die Beeinträchtigung konkret vorauszusehen sein. -y-
Keywords: Umweltpflege; Verkehrslärm; Lärmschutz; Lärmschutzwand; Straßenplanung; Autobahn; Trassierung; Bauleitplanung; Planungshoheit; Rechtsprechung; VGH-Urteil