Zur Stellung der Kommunen in der Europäischen Union. - Hobe, Stephan (Deutsches Institut für Urbanistik, 2005)
Die Kommunen und Europa sind sich zugleich nah und fern: Nah deshalb, weil sich ein wesentlicher Teil des europäischen Rechts unmittelbar auf die Kommune auswirkt und weil die Kommunen dieses Recht als unterste staatliche Behörde meist selbst vollziehen; und fern, weil es für die Kommunen praktisch nicht möglich ist, mit dem offiziellen Europa in Beziehung zu treten. Bei der Auseinandersetzung mit den Rechtsproblemen der Kommunen in der Europäischen Union ist es erforderlich, sich immer wieder Nähe und Distanz der Kommunen zu Europa zu vergegenwärtigen. Im folgenden Beitrag geht es zunächst um einen kurzen rechtshistorischen Abriss der bisherigen europäischen Integration und die die Kommunen betreffenden rechtlichen Probleme. Danach werden einige Vorschläge zur Behebung bestimmter Rechtsprobleme unterbreitet sowie ein zukunftsgerichteter Blick auf den Entwurf zur Europäischen Verfassung geworfen. difu
Keywords: Verfassungsrecht; Verfassungsgeschichte; Kommunalverwaltung; Kommunale Selbstverwaltung; Kommunalpolitik; Kommunalrecht; Wirkung; Rechtsstellung; Rechtsschutz; Gesetzentwurf; Kommunaler Spitzenverband; Interessenvertretung; Europarecht; Europäische Integration; Hoheitsrecht; Einfluss; Handlungsspielraum; Subsidiaritätsprinzip; Europäische Verfassung; Zukunftsperspektive