Boden - so wichtig wie Wasser und Luft. Bodenschutzpolitik am Beispiel der Stadt Aachen. - Nacken, Gisela (Alternative Kommunalpolitik, 2014)
Der Schutz von Wasser und Luft ist mittlerweile gesamtgesellschaftlich eine wichtige Aufgabe. Doch es stellt sich die Frage, wie der Schutz des Bodens in seiner Funktion als Lebensgrundlage für künftige Generationen gewährleistet werden kann. In vielen Regionen Deutschlands gibt es immer noch Druck auf die Nutzung von bisher nicht versiegelten Flächen für Wohnen, Gewerbe und Verkehr. Der Schutz von Böden und Bodenfunktionen ist keine freiwillige Aufgabe, sondern eine gesetzliche Pflichtaufgabe der Unteren Bodenschutzbehörden. Die wesentlichen Aspekte des Bodenschutzes sind im Bundesbodenschutzgesetz und in den Landesbodenschutzgesetzen der einzelnen Bundesländer festgelegt. Auch im Bundesnaturschutzgesetz und im Baugesetzbuch ist das Schutzgut Boden rechtlich verankert. Wie kommunale Bodenpolitik im täglichen Handeln mit dem Interessengegensatz zwischen der gesetzlichen Pflichtaufgabe zum Bodenschutz und dem Druck auf die Nutzung von Flächen umgeht, wird in dem Beitrag am Beispiel der Stadt Aachen beschrieben. Für die Bewertung von Eingriffen in Natur und Landschaft hat sich die Stadt bereits im Jahr 1990 eine Arbeits- und Entscheidungsregelung erarbeitet. Im Jahr 2012 wurde ein "Leitfaden Boden" entwickelt und seitdem verbindlich zur Bewertung von Eingriffen in das Schutzgut Boden angewendet. Ziel ist, einen einheitlichen Standard für den Schutz des Bodens bei der Eingriffsbewertung zu installieren und damit dem Bodenschutz in allen raumwirksamen Planungsvorhaben Rechnung zu tragen. Zur Bewertung des Ausgleichsbedarfs wurde eine sechsstufige Bewertungsmatrix entwickelt, bei der die Schutzwürdigkeit mit der Naturbelassenheit kombiniert wird. Anhand von konkreten Planungsbeispielen, die der Aachener "Leitfaden Boden" enthält, lassen sich die Maßnahmen gut nachvollziehen.
Keywords: Umweltschutz; Bodenschutz; Stadtplanung; Flächennutzungsplanung; Siedlungsfläche; Gewerbeansiedlung; Verkehrsfläche; Flächenverbrauch; Versiegelung; Bodenrecht; Bodenpolitik; Kartierung; Bewertung; Leitfaden; Flächeneinsparung; Umweltprüfung; Eingriffsregelung; Ausgleichsfläche; Fallbeispiel