§ 13b BauGB - Überlegungen zur ökologischen Nachhaltigkeit einer jungen Rechtsnorm. - Mayer, Christoph (Dt. Fachverl., 2018)
Seit ihrem Inkrafttreten am 13.5.2017 ermöglicht die Vorschrift des § 13b BauGB unter bestimmten Voraussetzungen die Aufstellung von Bebauungsplänen für ökologisch sensible Außenbereichsflächen im beschleunigten Verfahren. Im Gegensatz zum Regelverfahren erfordert das beschleunigte Verfahren - unter anderem - weder die Durchführung einer Umweltprüfung (§ 2 Abs. 4 BauGB) noch die Befolgung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung (§ la Abs. 3 BauGB). Vor diesem Hintergrund untersucht der Beitrag die ökologischen Nachhaltigkeitswirkungen des § 13b BauGB. Dabei wird nicht nur auf die Rechtsfolgen, sondern auch auf den Anwendungsbereich dieser Vorschrift eingegangen. Es wird gezeigt, dass § 13b BauGB im Ergebnis eine ökologisch nicht-nachhaltige Rechtsnorm darstellt.
Keywords: Baurecht; Städtebaurecht; Umweltschutz; Bebauungsplan; Außenbereich; Baugesetzbuch -BauGB-; Gesetzesänderung; Beschleunigtes Verfahren; Umweltprüfung; Nachhaltige Entwicklung; Planungserleichterung