Städtebauliche Verträge und öffentliche Räume. - Diebäcker, Tarek (TU Wien, Institut für Finanzwissenschaft und Infrastrukturpolitik, 2019)
Seit dem Jahr 2014 hat die Stadt Wien die Möglichkeit mit privaten Grundeigentümer*innen städtebauliche Verträge abschließen. Bisher getroffene Vereinbarungen zeigen, dass insbesondere der öffentliche Raum einen zentralen Anwendungsbereich von städtebaulichen Verträgen darstellt. Aufgrund der engen Kooperation zwischen öffentlicher Hand und privaten Projektentwickler*innen stellt sich aber die Frage, ob die daraus resultierenden Räume tatsächlich öffentlichen Charakter aufweisen. Die Analyse des Wohnbauprojekts Danube Flats und der Neugestaltung des Hotel InterContinental am Heumarkt zeigt, dass grundsätzlich Stadträume mit unterschiedlichen Schattierungen von Öffentlichkeit geschaffen werden können. Allerdings wird auch deutlich, dass mittels städtebaulicher Verträge der Ausschluss von unerwünschtem Verhalten und die Ausgrenzung bestimmter Personengruppen legitimiert werden kann. Das spiegelt kritisch zu betrachtende Privatisierungstendenzen in der Stadtentwicklung wider.
Keywords: Stadtplanung; Stadtraum; Öffentlicher Raum; Halböffentlicher Raum; Freiraumgestaltung; Freiraumplanung; Vertragsverhältnis; Grundstückseigentümer; Privatrecht; Fallbeispiel