Das Widerspruchsverfahren in Rheinland-Pfalz. Bestandsaufnahme, Probleme, Perspektiven. Vorträge und Diskussionsbeiträge im Rahmen des Workshops am 8. Juni 2000. - (:unkn) unknown (My University, 2001)
Am 8. Juni 2000 wurden im Rahmen des Workshops "Bestandsaufnahme, Probleme, Perspektiven" die Änderungsbedarfe und Innovationspotenziale zu den Widerspruchsverfahren in Rheinland-Pfalz diskutiert. Die Fragen wurden aus der Sicht der Kommunen, der Kreis- und Stadtrechtsausschüsse, der Rechtspflege unter Einbeziehung möglichst verschiedener mit der Durchführung der Widerspruchsverfahren in Berührung kommender Fachleute betrachtet. Vorgestellt wird das in Rheinland-Pfalz und im Saarland gängige Widerspruchsverfahren vor Rechtsausschüssen. Es wird darüber nachgedacht, inwieweit das rheinland-pfälzische Modell Vorbildfunktion für andere Bundesländer haben sollte bzw. kann, da es dazu beiträgt, die Verwaltungsgerichtsbarkeit zu entlasten und eine Erledigungsquote von mehr als 60 % vor Erlass eines Widerspruchsbescheides erreicht. Andererseits wird darauf hingewiesen, dass das eigentliche Widerspruchsverfahren in Rheinland-Pfalz anspruchsvoll und wahrscheinlich aufwändiger ist als ein herkömmliches Verfahren. Die Referenten diskutieren die Frage nach der Reformbedürftigkeit des Verfahrens. kl/difu
Keywords: Verwaltungsrecht; Bestandsaufnahme; Widerspruchsverfahren; Verwaltungsgericht