Die Bekanntgabe der Plangenehmigung nach dem Planungsvereinheitlichungsgesetz. - Lieber, Tobias (Heymann, 2014)
Die ordnungsgemäße Bekanntgabe einer Plangenehmigung bereitet aufgrund des nicht immer klar bestimmbaren Kreises der Betroffenen Schwierigkeiten. Mit dem Planungsvereinheitlichungsgesetz wurde in das allgemeine Planfeststellungsrecht erstmals auch eine Bestimmung zur Bekanntgabe der Plangenehmigung aufgenommen. Der Beitrag zeigt, dass der neue § 74 Abs. 6 Satz 2 Halbs. 3 VwVfG erhebliche Probleme aufwirft und einer korrigierenden Auslegung bedarf.
Keywords: Planungsrecht; Fachplanung; Planfeststellung; Rechtsprechung; Plangenehmigung; Planungsvereinheitlichungsgesetz (PlVereinhG)