Im Recycling Vize-Meister, Kreisliga beim Vermeiden. Kreislaufwirtschaft, Abfallhierarchie und Verpackungsgesetz. - Meiwald, Peter (Alternative Kommunalpolitik, 2016)
Mit Kreislaufwirtschaftsgesetz und Abfallhierarchie gibt es gute ausbaufähige Ansätze. Der Entwurf für das neue Verpackungsgesetz lässt allerdings viele Chancen liegen. In der Bundesrepublik Deutschland werden jährlich mit zunehmender Tendenz Verpackungsabfälle produziert: Waren es im Jahr 2003 noch 187,5 Kilogramm pro Kopf, sind es im Jahr 2013 bereits 212,5 Kilogramm gewesen. Das Kreislaufwirtschaftsgesetz macht in allen Grundsätzen der Abfallvermeidung und Abfallbewirtschaftung klare Vorgaben zum Umgang mit Abfällen und legt in Paragraph 6 eine klare Hierarchie fest. An erster Stelle steht die Abfallvermeidung, dann die Wiederverwendung und erst dann kommt das Recycling, gefolgt von energetischer Verwertung und Beseitigung. Vor diesem Hintergrund wird in dem Beitrag insbesondere auf den Bereich Verpackungsabfall eingegangen. Es werden bessere Konzepte zur Abfallvermeidung angemahnt, die ein ressourcenschonendes und umweltfreundliches Design bei Verpackungen und Produkten voranbringen. Das Mehrwegsystem und die dazugehörige Mehrwegquote ist ein bewährtes Konzept zur Vermeidung von Verpackungabfall. Doch es ist abzusehen, dass die Quote im neuen Verpackungsgesetz nicht mehr enthalten sein wird. Außerdem ist im neuen Verpackungsgesetz nicht die Regelung enthalten, die Sammlung von Verpackungen bundesweit auf stoffähnliche Produkte aus Plastik und Metall auszuweiten. Damit wird sogar der Koalitionsvertrag der Regierungsfraktionen, in dem von einer gemeinsamen haushaltsnahen Wertstofferfassung die Rede war, ignoriert.
Keywords: Entsorgung; Abfall; Abfallart; Abfallmenge; Abfallwirtschaft; Abfallbehandlung; Abfallrecht; Gesetzentwurf; Verpackungsabfall; Abfallvermeidung; Abfallsammlung; Wertstofftonne; Ressourcenschutz; Abfallpolitik