Schönheitsreparaturen; Klauselkontrolle. - (:unkn) unknown (Werner, 2005)
BGB §§ 280, 281, 307, 535: 1) Eine formularmäßige Schönheitsreparaturklausel ist nur hinsichtlich solcher Tätigkeiten wegen "Summierungseffektes" unwirksam, die sich in einer beschränkten Endrenovierungsklausel wiederfinden. Wegen der dort nicht erwähnten Gewerke bleibt die Klausel wirksam. 2) Eine unzulässige Quoten- oder Abgeltungsklausel "infiziert" nicht die in einer anderen Klausel geregelte Pflicht zur Ausführung der erforderlichen Schönheitsreparaturen. LG Nürnberg-Fürth, Urteil vom 22.4.2005 - 7 S 12672/04. difu
Keywords: Mietwesen; Mietvertrag; Vermieter; Mieter; Renovierung; Schönheitsreparatur; Verpflichtung; Formularmietvertrag; Vertragsklausel; Wirksamkeit; Unwirksamkeit; Wohnraummietrecht