EU-Beihilferecht in der kommunalen Praxis. Darstellung. 2. akt. Aufl. - Leippe, Bernd (Kommunal- u. Schul-Verl., 2016)
Für die Kommunen ist die Befassung mit dem oftmals ungeliebten Beihilferecht heute eine zwingende Notwendigkeit. Das Buch gibt den Kommunen einen Überblick über die Grundzüge des Beihilferechts. Erläutert werden verschiedene direkte Zahlungen der Kommunen an ihre Beteiligungsunternehmen unter beihilferechtlichen Aspekten. Ferner wird auf einzelne typische kommunale Tätigkeitsbereiche wie Krankenhäuser, Wirtschaftsförderung, ÖPNV, Kulturförderung u.a. näher eingegangen. Zudem werden praktische Lösungsansätze zum Aufspüren von Beihilfetatbeständen aufgezeigt. Die bei der Ausgestaltung von sog. Betrauungsakten sich ergebenden steuerlichen Aspekte und Risiken werden beschrieben und steuerlich unverfängliche Lösungen für die Praxis vorgestellt.
Keywords: Wirtschaftsförderung; Gemeindeunternehmen; Gemeindefinanzhaushalt; Bilanz; Finanzmittel; Besteuerung; Verfahrensablauf; Europarecht; Beihilferecht; Bürgschaft; Freistellung; Betrauung