Arbeitnehmererfindungen. Praxisleitfaden mit Mustertexten. 4. vollst. überarb. u. erw. Aufl. - Bartenbach, Kurt; Volz, Franz-Eugen (Heymann, 2006)
Über 90 % aller zum Schutzrecht angemeldeten Erfindungen gehen auf die Kreativität und den Erfindungsreichtum von Arbeitnehmern zurück. Die Bedeutung der Schutzrechtspositionen für die Wettbewerbsfähigkeit bis hin zur Bestimmung des Unternehmenswertes liegt auf der Hand. In Anerkennung dieser erfinderischen Leistungen sind deshalb die Vergütungsansprüche und deren Ermittlung für die Unternehmenspraxis von erheblicher Relevanz. Die Autoren behandeln die jeweiligen Rechte und Pflichten von Arbeitnehmererfindern und von Arbeitgebern. Die Neuauflage bietet eine grundlegende Überarbeitung und Aktualisierung auf dem neuesten Stand der Rechtsprechung und Schiedsstellenpraxis. Einen Schwerpunkt bildet die Behandlung der Vergütungsansprüche einschließlich Pauschalvergütungen sowie der jeweiligen Berechnungsmethoden und Vergütungsparameter. Eine gegenüber der Vorauflage vertiefte Bearbeitung erfolgte zu dem Themenbereich einer Miterfinderschaft, der Kennzeichnung ihrer Rechtsbeziehungen und evtl. wirtschaftlicher Ausgleichsansprüche. Eingehend behandelt werden ferner das betriebliche Vorschlagswesen, die Beteiligungsrechte des Betriebsrats und das Verfahren bei Streitigkeiten. Zahlreiche Muster runden das Informationsangebot für die Praxis ab. difu
Keywords: Arbeit; Arbeitsrecht; Patent; Vergütung; Richtlinie; Rechtsprechung; Mitbestimmung; Erfindung; Gebrauchsmuster; Arbeitnehmererfindung; Miterfinder; Verbesserungsvorschlag; Muster; Vorschlagswesen; Schutzrecht