Bundes-Bodenschutzgesetz und kommunales Flächenrecycling. - Tomerius, Stephan (Nomos, 1999)
Das Bundes-Bodenschutzgesetz hat bundesweit einheitliche Rechtsgrundlagen für die Sanierung kontaminierter Standorte geschaffen. Der Aufsatz schildert Konzeption und wesentliche Inhalte des neuen Gesetzes unter dem besonderen Aspekt, inwieweit Impulse für das Flächenrecycling als Beitrag zur Reduzierung des anwachsenden Flächenverbrauchs gesetzt werden. Das BBodSchG enthält vor allem mit dem Sanierungsvertrag ein Instrument, daß für die Revitalisierung von innerstädtischen Brachflächen nutzbar gemacht werden kann. Entscheidende Bedeutung für die Vollzugsfähigkeit hat die zur Zeit noch in Arbeit befindliche Bodenschutz-Verordnung, die die konkreten bodenbezogenen Werte enthalten wird. Im Hinblick auf den vorbeugenden Bodenschutz bestehen Defizite im BBodSchG. Somit wird es vor allem auf die Fähigkeit der Kommunen ankommen, das Flächenrecycling zunächst nach der Pflicht zum sparsamen Umgang mit dem Boden schon in ihrer informellen Städtebauplanung vorzuzeichnen und damit in die Planung zu integrieren. Parallel dazu müssen Sanierungsverfahren entwickelt und koordiniert werden, die die beteiligten Behörden, Investoren und sonstige Betroffene an einen Tisch bekommen. Hierdurch könnten die ökologischen und ökonomischen Chancen der innerstädtischen Brachflächenrevitalisierung gegenüber einem weiteren Flächenverbrauch auf der grünen Wiese realisiert werden. difu
Keywords: Flächenverbrauch; Bauleitplanung; Bodenschutz; Umweltschutz; Haftung; Bodenrecht; Brachfläche; Revitalisierung; Bundesbodenschutzgesetz; Altlastensanierung; Flächenrecycling; Sanierungsvertrag; Nachhaltige Entwicklung; Baugesetzbuch (BauGB); Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz