Instate-Geschäfte. Die Ausschreibungspflicht horizontaler öffentlich-öffentlicher Kooperationen. - Siegel, Thorsten (Beck, 2018)
Instate-Geschäfte gehen der Frage nach, ob und inwieweit Kooperationen zwischen verschiedenen Verwaltungsträgern einer Ausschreibungspflicht nach dem Vergaberecht unterliegen. Nach einer dogmatischen Einordnung der Instate-Geschäfte (I) wird der unionsrechtliche Rahmen skizziert (II). Im Mittelpunkt des Beitrags stehen die nunmehr in § 108 VI GWB normierten Anforderungen an eine Ausnahme von der Ausschreibungspflicht (III). Nach einer Erörterung der Übertragbarkeit auf den Unterschwellenbereich (IV) erfolgt ein ausblickendes Fazit (V).
Keywords: Vergabe; Beschaffung; Ausschreibung; Kommunale Zusammenarbeit; Rechtsprechung; Ausschreibungspflicht; Öffentlicher Auftrag; Inhouse-Vergabe; Verwaltungsträger; Kartellvergaberecht; Neuregelung; Vergaberecht; EU-Richtlinie