Die Strategie des Ausbaus erneuerbarer Energien. Eine Untersuchung der Preissetzungsstrategie des EEGs aus Sicht einer evolutorisch-kybernetischen Theorie der Wirtschaftspolitik. - Schlüter, Fabian (Metropolis, 2015)
Immer mehr Länder sind bestrebt, konventionelle Erzeugungsstrukturen durch den Ausbau erneuerbarer Energien (EE) zu ersetzen. Zur Erreichung dieses Ziels haben sich Preissetzungsstrategien, mit denen der Staat Preise für EE festlegt, weltweit als beliebtes Mittel erwiesen. In Deutschland etwa verfolgt man diesen Weg bereits seit Einführung des Stromeinspeisegesetzes (StrEG) im Jahr 1991, das im Jahre 2000 durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) abgelöst wurde. Heute steht das EEG, und mit ihm die deutsche Preissetzungsstrategie, wegen der hohen Förderkosten stark in der Kritik. Die Arbeit hinterfragt die ordnungsökonomische Erklärung, nach der dieses Kostenwachstum eine Folge des Preiseingriffs selbst sei, weil dieser zu einer ineffizienten politischen Ressourcenallokation im EE-Sektor führe. Um diese These zu prüfen, entwickelt die Arbeit eine eigenständige ordnungstheoretische Position, die auf Vorarbeiten F.A. von Hayeks zurückgreift - ohne dessen libertäre Haltung jedoch zu übernehmen. So wird gezeigt, dass Preiseingriffe durchaus eine sinnvolle wirtschaftspolitische Strategie sein können, um einen Markt für EE zu kreieren - solange sie ordnungsökonomisch klug ausgestaltet werden. Auf Grundlage des Leitbildes einer klugen Preissetzungsstrategie unterzieht die Arbeit die deutsche Förderpraxis einer ordnungsökonomischen Analyse. Dabei wird nicht nur auf Designfehler des EEGs hingewiesen, sondern auch ein Vorschlag unterbreitet, wie das EEG novelliert werden könnte, um dessen Kostendynamik zu durchbrechen. Der Vorschlag zielt auf eine regelgebundene Rückkopplung der Preise an die Entwicklung angrenzender Faktormärkte. Im Ergebnis leistet die Arbeit damit sowohl einen Beitrag zur Fortentwicklung eines evolutorisch-kybernetischen Ansatzes in der Theorie der Wirtschaftspolitik, als auch einen Beitrag zur Beantwortung der normativen Frage, wie eine Preissetzungsstrategie und mit ihr das EEG ordnungspolitisch sinnvoll ausgestaltet werden sollte.
Keywords: Energie; Strom; Energierecht; Alternativenergie; Ausbau; Energiepreis; Förderungsprogramm; Wirtschaftspolitik; Erneuerbare Energie; Stromeinspeisung; Preisregelung