BBauG 1979 §§ 1 VII, 155b II 2, BauNVO 1977 §§ 1 V, VI. OVG Lüneburg, Urt.v.24.2.1981 - 6 C 4/80. - (:unkn) unknown (My University, 1982)
Der Ausschluss bestimmter Nutzungen gemäß § 1 V BauNVO kann nicht dazu führen, dass eine der nach der BauNVO zulässigen Nutzungsarten des sie kennzeichnenden Charakters entkleidet wird. Ein durch das Missverständnis der Einschränkungsbefugnis des § 1 V BauNVO entstandener Planungsfehler ist nicht gemäß § 155b II 2 BBauG unbeachtlich. Zu den Anforderungen an das Abgewogensein § 1 VII BBauG eines Bebauungsplanes beim Aufeinandertreffen von geplanter Wohnnutzung und vorhandenen Gewerbegebiet. Für eine ordnungsgemäße Abwägung ist erforderlich, die vorhandene und etwa noch zu erwartenden Emissionen zu ermitteln. Ist diese Prüfung unterblieben, leidet die Planung an einem Abwägungsfehler. -y-
Keywords: Recht; Baunutzungsverordnung; Bebauungsplan; Gewerbegebiet; Gewerbe; Wohnbebauung; Wohnnutzung; Mischgebiet; Nutzung; Rechtsprechung; OVG-Urteil