Die Interpretation von Bebauungsplänen durch die Bauaufsichtsbehörde . - Böttger, Ulrich; Broosch, Malaika (Kohlhammer, 2005)
Das Bundesverwaltungsgericht verlangt, dass bei Heranziehung der Planbegründung zur Interpretation von Bebauungsplänen die Begründung zumindest ansatzweise Eingang in die Festsetzungen des Plans gefunden hat. Diese Beschränkung bei der Auslegung des Bebauungsplans, der eine Rechtsnorm darstellt, ist dogmatisch nicht haltbar und aufzugeben. Weder allgemeine Auslegungsregeln der Methodenlehre noch die Befugnisvertelung zwischen Bauplanungs- und Bauaufsichtsbehörden oder der Schutz von Vertrauen des Bauwilligen auf den den Wortlaut des Plans stützen die bisherige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts. difu
Keywords: Bebauungsplan; Bauaufsicht; Rechtsprechung; Baurecht; Planungsrecht; Interpretation; Planbegründung; Bundesverwaltungsgericht; Planfestsetzung