Integration von fachgesetzlichen und fachplanerischen Ausbauzielen für Erneuerbare Energien in die Raumplanung. - Wagner, Stephan (Nomos, 2021)
Der Beitrag behandelt die Frage, inwiefern quantitative Ziele für den Ausbau erneuerbarer Energien als materielle Planungsnormen in das Raumplanungsrecht integriert werden können. Untersucht werden Zulässigkeit und Möglichkeiten gesetzlicher und fachplanerisch festgelegter Ausbauziele aus verfassungs- rechtlicher wie planungsrechtlicher Perspektive. Ferner werden ihre Steuerungs- und Bindungswirkungen für die jeweils adressierten Planungsträger näher beleuchtet. Im Ergebnis zeigt sich, dass sich sowohl fachgesetzliche als auch fachplanerische Ausbauziele für den Ausbau erneuerbarer Energien auf verfassungsrechtlich zulässige und systemverträgliche Weise in das Raumplanungsrecht integrieren lassen. Sie können zu einer effektiven raumplanerischen Verwirklichung des Klimaschutz- und Erneuerbare Energien-Belangs beitragen.
Keywords: Erneuerbare-Energien-Gesetz; Erneuerbare Energie; Raumplanungsrecht; Fachplanung; Planungsnorm; Abwägungsgebot; Quantifizierung; Ausbauplanung; Verfassungsmäßigkeit