Zwischen Markt und Daseinsvorsorge. Ressource Abfall. - Opphard, Karin (Alternative Kommunalpolitik, 2009)
Der Kampf um die in den Haushaltsabfällen enthaltenen Wertstoffe - und hier insbesondere das Altpapier - hat die Diskussion um die Zukunft der Abfallwirtschaft in den vergangenen zwei Jahren maßgeblich mitbestimmt. Viele Akteure der Branche wurden dazu verleitet, einen grundlegenden Wandel der abfallwirtschaftlichen Strukturen in Deutschland zu fordern. Die Erfassung von Wertstoffen sollte nicht mehr in die Hand der Kommunen gehören, sondern dem freien Spiel der Marktkräfte überlassen werden. Vor diesem Hintergrund werden in dem Beitrag die Entwicklungen der Abfallwirtschaft seit der Novellierung des deutschen Abfallrechts im Jahr 1986 nachgezeichnet. Es besteht kein Zweifel daran, dass die getrennte Sammlung und Verwertung von geeigneten Stoffen im Hausmüll eine kommunale Pflichtaufgabe ist. Entsprechend der dreistufigen Abfallhierarchie des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts (Krw-/AbfG) sollen hiernach Abfälle zunächst vermieden, dann verwertet und erst als ultima ratio beseitigt werden. Im Zuge der erforderlichen Anpassung des deutschen Abfallrechts an die novellierte EU-Abfallrahmenrichtlinie hat der Verband kommunaler Abfallwirtschaft und Stadtreinigung im Verband kommunaler Unternehmen (VKU) ein Gutachten in Auftrag gegeben, das die Systementscheidung für die Hausmüllentsorgung im Rahmen kommunaler Daseinsvorsorge unterstreicht. Die fünfzehn Thesen des Gutachtens werden in dem Beitrag in Kurzfassung vorgestellt.
Keywords: Entsorgung; Abfall; Siedlungsabfall; Abfallverwertung; Abfallbeseitigung; Daseinsvorsorge; Öffentliche Aufgabe; Abfallwirtschaft; Auftragsvergabe; Abfallsammlung; Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz; Abfallrahmenrichtlinie