Partizipation in der Raumplanung - Entwicklungsperspektiven eines diskursiven Rechtssetzungsmodells. - Pawłowski, Sławomir (Universitätsverl. Potsdam, 2020)
Der Beitrag behandelt die Mitwirkungsmöglichkeiten der Bewohner durch die seit 2015 novellierte Partizipation in der Raumplanung in Polen. Dabei stellt er einleitend theoretische Hintergründe von „Partizipation“ vor und stellt Bezüge zu Public Governance Ansätzen her. Für die Raumplanung spezifisch unterscheidet der Autor anhand der normativen Voraussetzungen zwischen obligatorischen und fakultativen Partizipationsmöglichkeiten. Danach bewertet er die herrschenden Auffassungen zur Partizipation in der Raumplanung. Er geht auf den Vorwurf der Ineffizienz ein, die durch die zahlreichen Diskussionen und das damit einhergehende Konfliktpotential verursacht und durch unpräzise Normen noch verstärkt wird. Abschließend betont er in seiner Analyse, dass die bürgerliche Partizipation im Bereich der Raumplanung noch immer unterschätzt wird, aber in der Sache für mehr Vertrauen und Demokratieverständnis sorgt oder wenigstens sorgen kann.
Keywords: Partizipation; Bürgerbeteiligung; Raumplanung; Stadtplanung; Mitwirkungsrecht; Rechtssetzung; Beteiligungsverfahren