Altlasten und polizeiliche Störerhaftung. - Papier, Hans-Juergen (My University, 1985)
Der Aufsatz untersucht die rechtlichen Möglichkeiten, Altlastprobleme mit dem Instrumentarium des Polizei- und Ordnungsrechts zu lösen. Zunächst wird in den Untersuchungsgegenstand eingeführt auf der Grundlage des Abfallrechts des Bundes und der Länder. Dann werden systematisch die Anwendungsmöglichkeiten des Polizei- und Ordnungsrechts dargestellt. Der Autore kommt zu dem Ergebnis, dass das allgemeine Polizei- und Ordnungsrecht kaum in der Lage ist, die Grundlage für eine sinnvolle und umfassende Lösung von Altlastproblemen zu bieten. Das Erfordernis eines konkreten Gefahrennachweises, die Eingriffsbegrenzung auf das zur konkreten Gefahrenbeseitigung unbedingt Erforderliche sowie die notwendigen, z.T. verfassungsrechtlich geforderten Begrenzungen der Verhaltens- und/oder Zustandsverantwortlichkeit machen dies deutlich. (-y-)
Keywords: Bodenschutz; Gewässerschutz; Abfallbeseitigung; Abfalldeponie; Ordnungsrecht; Gefahrenabwehr; Haftung; Verursacherprinzip; Polizeirecht; Altlast; Recht; Immissionsschutz