Öffentlich- und privatrechtliche Organisationsformen kommunaler Einrichtungen der Daseinsvorsorge. Eine rechtsvergleichende Untersuchung am Beispiel der Abwasserbeseitigung in Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika. - Ahmann, Verena (Schüling, 2009)
Das US-amerikanische und deutsche Recht unterscheiden sich in vielen Bereichen grundlegend. Um eine Vergleichsgrundlage zu schaffen, werden daher zunächst einige grundsätzliche rechtliche Rahmenbedingungen näher beleuchtet. Um die Abwasserentsorgung in den jeweiligen rechtlichen Kontext des Landes einordnen zu können, muss man sich zunächst mit den kommunalrechtlichen Grundlagen in den USA und in Deutschland beschäftigen. Weitere Kapitel zeigen die verschiedenen zur Verfügung stehenden öffentlich-rechtlichen Körperschaften, in denen Abwasserbeseitigung organisiert ist, und diskutieren die Möglichkeit der Einbindung von Privatrechtssubjekten in die Abwasserentsorgung, geben einen Überblick über die unterschiedlichen Auswirkungen der öffentlich- oder privatrechtlichen Organisationsformwahl bei Fragen der Finanzierung und Haftung, diskutieren steuerrechtliche Aspekte. Bei dem Vergleich wird statt einer formalistischen eine funktionale Herangehensweise gewählt, so dass sich die Fragestellung an der Aufgabenerfüllung und nicht an der formellen Struktur orientiert.
Keywords: Entsorgung; Abwasserbeseitigung; Rechtsvergleichung; Daseinsvorsorge; Privatisierung; Öffentliche Aufgabe; Gemeindeunternehmen; Organisationsform; Haftungsrecht; Steuerrecht; Kommunalrecht; Public-Private-Partnership