Kommunale Abfallwirtschaft. Schlüsselakteur der Energiewende. - Berlo, Kurt; März, Steven; Wagner, Oliver (Alternative Kommunalpolitik, 2013)
Stadtwerke haben als Schlüsselakteure der örtlichen Energiewende die damit verbundenen Chancen schnell erkannt. Aber auch die kommunale Abfallwirtschaft kann durch eine konsequente Politik der Abfallvermeidung- und -verwertung zum Gelingen der Energiewende und zur Erreichung der nationalen Klimaschutzziele einen signifikanten Beitrag leisten. Der Anteil der Abfallwirtschaft bezieht sich auf die Aspekte: Minimierung treibhausrelevanter Emissionen; stoffliche und energetische Verwertung von Abfällen; Substitution von Primärenergieträgern. Mit der Neufassung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes findet eine strategische Schwerpunktverlagerung der Abfallwirtschaft statt. Ziel ist es, die in der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union (EU) dargestellte Abfallhierarchie mit ihrer Ausrichtung auf die Bereiche Vermeidung, Wiederverwertung sowie die stoffliche und energetische Verwertung von Abfällen gemäß der Verordnung umzusetzen. Allerdings reklamieren Umweltverbände, dass das jetzige Kreislaufwirtschaftsgesetz nicht den EU-Vorgaben der Abfallhierarchie entspricht. Es gibt noch abfallpolitischen Handlungsbedarf, denn stoffliche Verwertungsmöglichkeiten im Sinne von Wiederverwendung und Gewinnung von Sekundärrohstoffen konnte die Abfallwirtschaft in der Vergangenheit aufgrund falsch gesetzter Rahmenbedingungen sowie ungeeigneter Anreiz- und Marktstrukturen nicht mit der notwendigen Konsequenz umsetzen. Vor diesem Hintergrund werden in dem Beitrag Handlungsoptionen der kommunalen Abfallwirtschaft beschrieben und in einem Überblick dargestellt.
Keywords: Entsorgung; Abfall; Abfallverwertung; Recycling; Energiegewinnung; Abfallwirtschaft; Gemeindeunternehmen; Stadtwerk; Sekundärrohstoff; Erneuerbare Energie; Abfallvermeidung; Kreislaufwirtschaftsgesetz