Ausbau der Breitband-Infrastruktur - aktuelle Entwicklungen. - Ruf, Dietmar (Gemeindetag Baden-Württemberg, 2009)
Die Entwicklung beim Ausbau der Breitband-Infrastruktur in Baden-Württemberg ist außerordentlich dynamisch. Themen, die vor einem Jahr nur in Ansätzen erkennbar waren, spielen nun sowohl in der Landespolitik als auch in der Bundespolitik sowie in der kommunalen Praxis eine erhebliche Rolle. In dem Beitrag werden einige Aspekte der aktuellen Entwicklung dargestellt. 1. Ausschreibung des Jahresprogramms 2009 "Breitbandinfrastruktur Ländlicher Raum" des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum Baden-Württemberg, das wie bisher Modellprojekte fördert, zusätzlich jedoch "Modellhafte Vorhaben" mit Investitionen in kommunale Glasfaserinfrastrukturen berücksichtigt. 2. Förderung von Leerrohren für die Breitbandversorgung und deren Verlegung in Landesstraßen und Gemeindestraßen. 3. Informationen zur Breitbandinitiative über die Homepage der Regierungspräsidien. 4. Informationen zur Breitband-Infrastruktur und zur Breitbandinitiative des Landes über die Homepage der Clearingstelle "Neue Medien im Ländlichen Raum". Außerdem wird über die Statistik der OECD berichtet, die für das Jahr 2008 die Breitbandentwicklung in den 30 Mitgliedsstaaten dokumentiert. Weitere Abschnitte befassen sich mit dem Leitlinienentwurf der Europäischen Union (EU) für die Anwendung von Beihilferegelungen sowie mit dem EU-Investitionsprogramm für Breitbandnetze. Anschließend wird die Breitbandstrategie der Bundesregierung erläutert und der Breitbandatlas 2009 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWT) vorgestellt. Abschließend werden Maßnahmen und Technologien der Kommunikationsunternehmen sowie die Rahmenbedingungen der Bundesnetzagentur beschrieben.
Keywords: Versorgung; Kommunikationstechnologie; Siedlungsstruktur; Ländlicher Raum; Standortfaktor; Strukturpolitik; Förderungsprogramm; Technikstand; Rohrverlegung; Unternehmen; Investition; Informationsbereitstellung; Breitbandverkabelung; Rahmenbedingung; EU; Beihilferecht; Bundesnetzagentur