Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zum Entwurf der Neufassung des Landesplanungsgesetzes. - (:unkn) unknown (Städtetag Nordrhein-Westfalen, 2004)
Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen hat eine Stellungnahme zum Entwurf einer Neufassung des Landesplanungsgesetzes NRW abgegeben, die in dem Beitrag im Wortlaut abgedruckt ist. Nach einer grundsätzlichen Zustimmung werden im Einzelnen folgende Regelungen eingeschätzt: Umsetzung der SUP-Richtlinie; Anpassung an das Raumordnungsgesetz; Umweltprüfung (§ 15); Verhältnis Regionaler Flächennutzungsplan und Regionalplan; Berücksichtigung von Fachbeiträgen; Experimentierklausel; Genehmigungspflicht für Regionalpläne. difu
Keywords: Planungsrecht; Landesplanungsrecht; Gesetzentwurf; Kommunaler Spitzenverband; Regionalplan; Flächennutzungsplan; Naturschutz; Landschaftsschutz; Wirtschaft; Verkehr; Planungsinstrument; Stellungnahme; Raumordnungsplan; Umweltauswirkung; EU-Richtlinie; Anpassung; Strategische Umweltprüfung; Fachbeitrag; Berücksichtigung; Experimentierklausel; Verwaltungsvereinfachung; Genehmigungspflicht