Ausschreibungswettbewerb im ÖPNV. - Barth, Sibylle (Beck, 2007)
Im straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) werden nach gängiger Praxis nur so genannte gemeinwirtschaftliche, nicht aber eigenwirtschaftliche Linien ausgeschrieben. Zu der seit vielen Jahren umstrittenen Abgrenzung von Eigen- und Gemeinwirtschaftlichkeit hat nun das BVerwG erstmals Stellung genommen. Die Autorin setzt sich kritisch hiermit auseinander und beleuchtet, welches Verhältnis der nationalen Regelungen zum EU-Recht das BVerwG hierbei voraussetzt und wie sich das Urteil auf den (Ausschreibungs-)Wettbewerb im ÖPNV auswirken wird. difu
Keywords: Verwaltungsrecht; Verkehr; Öffentlicher Verkehr; Vergabe; ÖPNV; Wettbewerb; Ausschreibung; Gemeinwirtschaftlichkeit; Eigenwirtschaftlichkeit; Vergaberecht