Neue Anforderungen an die Planung durch die Luftqualitätsvorgaben der EU? - Sparwasser, Reinhard; Stammann, Ina (Nomos, 2006)
Trotz bereits seit 1996 bestehender europarechtlicher Vorgaben fand die flächenhafte Bekämpfung der Luftschadstoffe gerade in Deutschland erst recht spät die Aufmerksamkeit von Fachwelt und Öffentlichkeit. Die Verwaltungs- und die Gerichtspraxis sind von Abwarten, Hinhalten und Ausweichen mit der Folge auch heute noch erheblicher Grenzwertüberschreitungen gekennzeichnet. Im Vordergrund der rechtswissenschaftlichen Diskussion standen erst einmal Fragen der Rechtsschutzmöglichkeiten - in richtiger Einschätzung, dass ohne entsprechenden Klagedruck sich an der zögerlichen Umsetzung so schnell nichts ändern werde. Zunächst einmal geht es aber - auch im Beitrag - um die Frage, wie die Luftqualitätsvorgaben der verschiedenen Ebenen in der Planung umzusetzen sind, also wie der Planer mit den Vorgaben umzugehen hat. difu
Keywords: Umweltschutz; Luftreinhaltung; Staub; Gesundheitsschutz; Grenzwert; Europarecht; Umweltschutzrecht; Immissionsschutz; Verkehr; Rechtsschutz; Schadstoff; Bauleitplanung; Regionalplanung; Luftqualität; Umweltgesetzgebung; Feinstaub; Luftreinhalteplan; Luftschadstoff; EU-Richtlinie