Finanzierungsrechtliche Folgen der Rekommunalisierung von Energieversorgungseinrichtungen. - Arndt, Marcus (Nomos, 2015)
Der Beitrag befasst sich mit der Frage, wie sich anlässlich der Rekommunalisierung von Aufgaben die Möglichkeiten ihrer Refinanzierung verändern. Die dabei in den Blick zu nehmenden öffentlich-rechtlichen Instrumentarien, deren Einsatz nach einer Rekommunalisierung von Aufgaben in Betracht kommen kann, sind zum einen der kommunale Anschluss- und Benutzungszwang, zum anderen die öffentlich-rechtlichen Entgeltformen, also Benutzungsgebühren und Beiträge. Besondere Fragen wirft die Übernahme von Netzen für die Strom- oder Gasversorgung anlässlich der Neuvergabe von Wegekonzessionen gwmn. § 46 Abs. 3 EnWG auf.
Keywords: Energie; Gemeindeunternehmen; Energieversorgung; Energieversorgungsunternehmen; Organisationsform; Finanzierung; Gebühr; Konzession; Versorgungsnetz; Rekommunalisierung; Rechtsproblem; Energienetz; Benutzungszwang