Luftreinhaltung - Das Dilemma der Städte. - Dedy, Helmut (Deutscher Städtetag, 2016)
Seit 2008 gibt es die europäische Luftqualitätsrichtlinie, 2010 wurde sie im Bundesimmissionsschutzgesetz umgesetzt. Zur Verbesserung der Luftqualität wurden die Grenzwerte für die Konzentration von bestimmten Schadstoffen in der Luft festgelegt. Auf dieser Basis sind deutschlandweit inzwischen zahlreiche städtische Luftreinhaltepläne erarbeitet worden. Im Bereich des Stadtverkehrs ergreifen die Kommunen vielfältige Maßnahmen zur Emissionsminderung: Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) wird ausgebaut, der Fahrradverkehr wird gefördert, Umweltzonen und Durchfahrtverbote für Lastkraftwagen werden eingeführt, der Ausbau der Elektromobilität wird unterstützt und Bürger werden zum Umstieg auf den ÖPNV motiviert. Doch die kommunalen Bemühungen können bislang nichts dagegen ausrichten, dass durch die hohe Zahl der Fahrzeuge mit Dieselmotor in rund 80 deutschen Städten die NO2-Grenzwerte überschritten werden. Die EU-Kommission hat bereits vor gut einem Jahr ein formelles Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland eingeleitet. Es geht dabei um 29 Gebiete, in denen zwischen 2010 und 2013 der Jahresmittelwert überschritten wurde. Die Ursache für erhöhte Stickstoffdioxidwerte liegt zwar nicht in den Städten, sondern bei den Herstellern, doch die Kommunen müssen mit den Symptomen des Problems umgehen. Aus diesem Grund wird in dem Beitrag aus Sicht des Deutschen Städtetages (DST) die Bundesregierung aufgefordert, mit der Europäischen Union (EU) über eine realistische Verlängerung der Fristen zur Einhaltung der NO2-Grenzwerte zu verhandeln.
Keywords: Umweltschutz; Gesundheitsschutz; Luftreinhaltung; Stadtverkehr; Verkehrsplanung; Umweltverträglichkeit; Schadstoff; Grenzwert; Europarecht; Richtlinie; Fahrzeug; Dieselmotor; Luftreinhalteplan; Emissionsminderung