Perspektiven der Städtebauförderung. Plädoyer für die planungsrechtliche Sicherung der Förderprogrammatik.

Abstract

Die Stadterneuerungspolitik hat sich in den letzten Jahrzehnten stark verändert, von der großflächigen Flächensanierung in den 1970er Jahren über die behutsame Stadterneuerung in den 1980er Jahren bis hin zu einer ausdifferenzierten Programmatik, die neben der baulichen auch zahlreiche sozioökonomische Schwerpunkte enthält. Die Aufgaben wandelten sich über die Jahrzehnte von Modernisierungsbetreuungen hin zu komplexen Management-Leistungen in strukturell, sozial oder ökonomisch benachteiligten Quartieren. Die Frage ist, inwiefern sich diese Ausdifferenzierung künftig auch im Sanierungsrecht widerspiegeln könnte (§§ 136ff BauGB), wo teilweise noch die Terminologie der 1970er Jahre verwendet wird - insbesondere die Schwerpunkte Stadtumbau und Soziale Stadt sind zwar gesondert erwähnt, aber nicht wirklich in die Rechtssystematik integriert.