Die Ziele der Raumordnung. Ein Planungsinstrument im Spannungsfeld zwischen gewachsenem Steuerungsanspruch und verfassungsrechtlichen Anforderungen.

Abstract

Die Ziele der Raumordnung unterlagen in den vergangenen Jahrzehnten in Inhalt und Wirkungsweise einem Wandel. Die Autorin hat landesweite Raumordnungspläne und Regionalpläne verschiedener Bundesländer im Hinblick auf inhaltlich intensive Zielaussagen untersucht und belegt ihre gegenwärtige inhaltliche Intensität durch Beispiele. Aufgrund ihrer gestiegenen inhaltlichen Konkretheit und verschiedener Gesetzesänderungen finden Ziele der Raumordnung zunehmend Anknüpfungspunkte im Raumordnungsgesetz und im Baugesetzbuch, um ihre Wirkung zu entfalten. Insbesondere die Träger kommunaler Selbstverwaltung und Privatpersonen werden dadurch in einem Maß determiniert, wie es mit dem ursprünglichen Zielkonzept und der Planungssystematik nicht ohne weiteres in Einklang zu bringen ist. Das Werk bestimmt die Grenzen, die Raumordnungsgesetz 2008, Baugesetzbuch und Grundgesetz der Planungspraxis im Hinblick auf das erlaubte Höchstmaß an Intensität setzen, und zieht Folgerungen für das Aufstellungsverfahren der Ziele der Raumordnung und den Rechtsschutz gegen Ziele der Raumordnung.