Bewirtschaftung von Flussgebietseinheiten. Institutionenökonomische Betrachtungen ausgewählter Regeln der Wasserrahmenrichtlinie.

Abstract

Die Wasserrahmenrichtlinie der EU hat Regeln für die Gewässerbewirtschaftung geändert. Zentrale Vorgaben fordern, einen guten Gewässerzustand zu erreichen und Flussgebietseinheiten koordiniert zu bewirtschaften. Darüber hinaus werden kostendeckende Wasserpreise befürwortet, und Qualitätsziele sollen über einen kombinierten Immissions-/Emissionsansatz verwirklicht werden. Die ökonomische Diskussion um die Richtlinie ist bisher weitgehend "institutionenlos", d.h. Fragen danach, innerhalb welcher institutioneller Arrangements künftig Ziele formuliert, Informationen gesammelt, Entscheidungen getroffen und Maßnahmen kontrolliert werden, finden kaum Beachtung. Gerade diese institutionelle Seite verdient aber große Aufmerksamkeit, weil eine Bewirtschaftung von Flussgebietseinheiten durch die Anliegerländer neuer Regeln bedarf. Flussgebietsbehörden sollen in Deutschland nicht eingeführt werden, so dass die gemeinsame Bewirtschaftung nur über Länderkooperationen erfolgen kann. Diese lösen mögliche Konflikte zwischen Ländern aber nicht, sondern geben ihnen nur einen speziellen institutionellen Rahmen. Es wird mit Hilfe von Ansätzen der Neuen Institutionenökonomik gezeigt, welche Probleme und Konflikte für eine effiziente Gewässerbewirtschaftung grundsätzlich zu lösen sind, welche Vorteile eine koordinierte Bewirtschaftung von Flussgebietseinheiten bietet und welche speziellen Schwierigkeiten mit Länderkooperationen einhergehen. Problemursachen sind u.a. unterschiedliche Wirtschaftsstrukturen, verschiedene politische Präferenzen und Ober-Unterlieger-Beziehungen. Darüber hinaus werden vor dem Hintergrund einer effizienzorientierten Bewirtschaftung Chancen und Probleme des kombinierten Ansatzes zur Qualitätssicherung näher betrachtet, und die Möglichkeiten und Grenzen einer effizienten Gewässernutzung durch kostendeckende Wasserpreise werden aufgezeigt. difu