Ausgabenbedarf und Steuerkraft. Eine finanzwissenschaftliche Analyse des Schlüsselzuweisungssystems in Nordrhein-Westfalen.

Abstract

Der kommunale Finanzausgleich ist in Deutschland als ein kombinierter Steuerkraft-Bedarfs-Ausgleich konzipiert. Angesichts geringer werdender Verteilungsspielräume wird in allen Bundesländern - teilweise sehr kontrovers - über die Bestimmung des Ausgabenbedarfs, die Erfassung der Einnahmekraft und die Festlegung der Ausgleichsintensität diskutiert. Eine sachgerechte Ausgestaltung des Finanzausgleichs sollte von der Eigenlogik der einzelnen Systembestandteile ausgehen. Jede der drei Grundfragen ist für sich sachgerecht zu beantworten. Die Autoren zeigen am Beispiel des nordrhein-westfälischen Finanzausgleichs die methodischen Lösungswege und die kommunalen Verteilungseffekte auf. difu