Perspektiven einer europäischen Rundfunkordnung. Eine Untersuchung der gemeinschaftsrechtlichen Direktiven unter besonderer Berücksichtigung des Pluralismusgebots.

Abstract

Die Autorin nimmt den durch die digitale Kommunikationstechnik ausgelösten Umbruch des Medienbereichs zum Anlass, sich kritisch mit den medienpolitischen Aktivitäten der EG auseinanderzusetzen. Kernfrage der Untersuchung ist, inwieweit das auf die Schaffung eines gemeinsamen Wirtschaftsraumes ausgerichtete Gemeinschaftsrecht zentralen medienrechtlichen Belangen Rechnung tragen kann. Nach Erörterung des technischen und wirtschaftlichen Hintergrundes der wachsenden Europäisierung des Medienbereichs zeigt die Autorin auf, dass der Medienbereich einer weitgehenden Regelung durch die EG zugänglich ist. Die anerkannten Kompetenzausübungsregeln, mit denen die Autorin sich ausführlich auseinandersetzt, erweisen sich als nur bedingt wirksame Regelungsgrenzen. Bedeutender sind hingegen die gemeinschaftsgrundrechtlichen Vorgaben. Ausgehend von einer detaillierten Untersuchung des Art. 10 EMRK sowie eines Rechtsvergleichs verschiedener mitgliedstaatlicher Verfassungstraditionen wird nachgewiesen, dass das medienrechtliche Pluralismusgebot als objektiv-rechtlicher Grundsatz Bestandteil des Gemeinschaftsrechts ist. Es folgt eine umfassende Untersuchung der konkreten Gestalt sowie der spezifischen Wirkungsweise dieses zentralen Strukturprinzips im Gemeinschaftsrecht. difu