Demographischer Wandel und Kommunalfinanzen - Einige Trends und Erwartungen.

Abstract

Die These einer demographisch bedingten generellen kommunalen Finanznot ist, soweit allein auf die Einnahmenseite abgestellt wird, irreführend. Wegen der auch in Zukunft zu erwartenden wachsenden Produktivität kann mit wachsenden öffentlichen und kommunalen Einnahmen pro Kopf gerechnet werden. Selbst demographisch bedingte Einnahmedisparitäten zwischen den einzelnen Kommunen ließen sich durch Finanzausgleich nivellieren. Erst wenn die Ausgabenseite einbezogen wird, erhält die These einen realen Kern. Die Gefahr auf der Ausgabenseite hat vier Komponenten: 1.) Ausgabenremanenz bei rückläufiger Bevölkerung, 2.) steigende Ausgaben pro Kopf wegen der Effekte der demographischen Strukturwandlungen (Alterung, Heterogenisierung, Vereinzelung), 3.) Zusatzausgaben wegen der Effekte der Binnenwanderung (Ost-West, Suburbanisierung), 4.) Zusatzausgaben einer "übermäßigen" Attraktivitätspolitik bei einer "ruinösen" Konkurrenz um Einwohner. difu