Marktwirtschaftliche Instrumente in der Luftreinhaltung als Modell situationsgerechten Verwaltungshandelns. Ein Beitrag zur instrumentellen Erfassung des Kooperationsgedankens.

Abstract

Der Autor betrachtet das marktwirtschaftliche Instrumentarium der TA Luft im Hinblick auf die Flexibilität und Situationsgerechtigkeit des Verwaltungshandelns sowie auf die notwendige Zusammenarbeit des Staates mit den gesellschaftlichen Kräften (Kooperationsprinzip als politischer Verfahrensgrundsatz). Es wird u.a. festgestellt: Die Instrumente der TA Luft eröffnen den Anlagenbetreibern die Möglichkeit, ihre immissionsschutzrechtlichen Pflichten in Form einer Partnerschaft zu erfüllen, indem der eine sein Vermeidungssoll übererfüllt und der andere sich an den hierfür erforderlichen Investitionen finanziell beteiligt. So läßt sich für die Beteiligten ein wirtschaftlicher Vorteil realisieren, der ein Eigeninteresse an Umweltschutzmaßnahmen begründet. kmr/difu