Integrierter Förderansatz des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr (MBWSV).

Abstract

Unter der Überschrift "Starke und lebenswerte Städte und Regionen schaffen" wurden im Koalitionsvertrag 2012-1017 in Nordrhein-Westfalen die Politikfelder Bauen, Wohnen und Verkehr umfassend bestimmt und in Beziehungen zueinander gesetzt. Ziel ist die noch stärkere Verdichtung zu einem insgesamt stärkeren integrierten Handlungsansatz. Dabei ist der Grundgedanke, die Stadtentwicklungspolitik als gesamtgesellschaftliche Querschnitttaufgabe zu betrachten. Denn die aktuellen Problemlagen zunehmend sozialer Spaltung der Gesellschaft und des demographischen Wandels erfordern Kooperation und Verzahnung von Förderangeboten an der Schnittstelle quartiersbezogener Stadtentwicklungs- und Wohnungspolitik sowie eine auf Nahmobilität fokussierte Stadtverkehrspolitik. Im Programmjahr 2013 können erstmals Mittel der Städtebauförderung eingesetzt werden, um qualitative bauliche Neustrukturierungen von Infrastruktureinrichtungen im Kontext "lebenslanges Lernen" durch kombinierte Schul- und Bildungseinrichtungen im Quartier mit allen Angeboten für Familien-, Jugend-, Sozial- und Seniorenarbeit zu koppeln. Damit folgt der Förderungsansatz den Erfahrungen aus mehr als 40-jähriger Stadtentwicklungspolitik, beginnend mit dem Programm "Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf", mit dem Nordrhein-Westfalen das bundesweit anerkannte Programm "Soziale Stadt" wesentlich beeinflusst hat. Ausgehend von der aktuellen Situation ist es vorrangige Aufgabe, Quartiere zu halten, zu erneuern und umzustrukturieren. Auf der Ebene von 84 ermittelten städtischen Problemgebieten konzentriert sich das Land mit allen quartiersrelevanten Unterstützungsangeboten in einem integriertem Rahmenkonzept auf präventive Quartiersentwicklung. Durch die Weiterentwicklung der sozialen Wohnraumförderung zu einem Instrument der Quartiersentwicklung und auch durch die Förderung des Wohnumfelds hat das Land die Verschränkung seiner Unterstützungsangebote für Quartiere verstärkt.