Fachplanerische Aspekte von Entsorgungskonzepten.

Abstract

Entsorgungskonzepte sind ebenso nur Teile von Abfallwirtschaftskonzepten, wie die Abfallentsorgung neben der Abfallvermeidung nur Teil der Abfallwirtschaft ist. Damit kommt es entscheidend darauf an, wann der Abfallbegriff erfüllt ist und wann noch nicht. Dies hängt vielfach von Äußerlichkeiten ab. Viele abfallwirtschaftlich erwünschte Vorgänge damit bei bestimmten Fallkonstellationen dem Abfallbereich vorgelagert, bei anderen Konstellationen, selbst wenn es um denselben Reststoff geht, nicht. Während für die Planung der Abfallentsorgung mit den Entsorgungsplänen ein rechtlich fixierter Rahmen besteht, kommt es zur Steuerung der Abfallvermeidung neben Ge- und Verboten auf den planmäßigen Einsatz möglichst marktwirtschaftskonformer Instrumente an. Dazu gehören Zielvorgaben der Bundesregierung ebenso wie Entsorgungspreise, Finanzierungshilfen, Beschaffungswesen u.ä.m. Soweit Entsorgungspläne erstellt werden, bieten diese über die Standortsicherung hinaus weitere Gestaltungsmöglichkeiten insbes. im Interesse der stofflichen Abfallverwertung. Bereits die Strategiestudien, die zum Plan führen, sollten in enger Zusammenarbeit mit der Landesplanung sowie im Dialog mit den Kommunalparlamenten erstellt werden. Über letztere kann die Planungsarbeit in die Öffentlichkeit ausstrahlen. Trotz vorhandener Bedenken werden die verbindlichen Pläne für EG-rechtskonform