Medienfreiheit und Medienunternehmen.

Abstract

Den Gegenstand der Untersuchung bildet die Freiheit von Massenmedien, die in den Gewährleistungsbereich des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG fallen. In der gegenwärtigen politischen Auseinandersetzung steht die Notwendigkeit einer Neuordnung des Rundfunkwesens, insbesondere seiner umstrittenen Privatisierung, im Vordergrund. Dabei wirft die Problematik einer Privatisierung des Rundfunks die Frage nach der Bedeutung eines marktwirtschaftlichen Medienwesens im Verfassungssystem auf. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Arbeit als eine Auseinandersetzung mit dem verfassungsrechtlichen Zusammenhang zwischen grundrechtlicher Freiheitsgewährleistung und gesetzgeberischem Gestaltungsspielraum dar. Die technischen Änderungen im Übertragungsbereich und die hierauf gestützten Forderungen nach gesetzlicher Neuregelung des gesamten publizistischen Kommunikationswesens lassen die Frage nach den verfassungsrechtlichen Grundlagen und Grenzen des Ermessens des Gesetzgebers im Medienwesen in den Mittelpunkt treten. Aufgrund der zentralen Bedeutung der Presse und des Rundfunks für alle Fragen des Medienwesens wird die Untersuchung vornehmlich am Beispiel dieser Medien durchgeführt. kp/difu